Keine Bootsmaut für Sportbootbesitzer

Keine Maut auf WasserstraßenSportbootbesitzer können aufatmen. Nachdem Anfang des Jahres wieder einmal Seitens der Regierung die Bootsmaut ins Gespräch gebracht wurde, so folgte nunmehr wie so oft das Zurückrudern. Minister Dobrindt höchstpersönlich hat die Maut „einkassiert“. Dies bestätigte er in einem Interview mit der Zeitschrift „Lübecker Nachrichten“ wortwörtlich. Seine Antwort, dass er die Diskussion zwar kenne aber noch keine Planungsgedanken in Richtung Bootsmaut habe, dürfte ziemlich eindeutig sein. Richtig ist aber, dass Dobrindt derzeitig an einem neuem Wassertourismuskonzept arbeite, welches er in diesem Jahr noch vorstellen will. Auch in diesem Wassertourismuskonzept spielt jedoch die Vignette für Sportboote keine Rolle.

Überraschender Sinneswandel
Erfreulich ist es sicherlich, wenngleich auch sehr überraschend. Der Sinneswandel von Minister Dobrindt in Sachen Bootsmaut erstaunt viele, zumal er ja bei den PKW-Fahrern die Maut vorangetrieben hat. Auch wenn es nicht Minister Dobrindt war, der mit den Mautplänen für Sportbootbesitzer für Wirbel sorgte, sondern vielmehr seine Staatssekretärin Reiche. Im letzten November sorgte sie für kräftigen Wirbel in den Medien, als sie dieses Thema ansprach. Zudem fand wenige Monate zuvor noch eine Gesprächsrunde mit der Thematik „Bundesgebührengesetz und Sportbootpauschale“ in der Hansestadt Hamburg statt, zu der das Bundesministerium für Verkehr die Wassersportverbände eingeladen hatte.

Die Ergebnisse dieser Gesprächsrunde wurden auf der Internetseite des Deutschen Seglerverbandes veröffentlicht und blieben ohne großes öffentliches Gehör. Der Slogan „Bundeswasserstraßen werden gebührenpflichtig“ kam zu einer Zeit, als der erste mediale Ärger über die Posse der PKW-Maut die Öffentlichkeit in Atem hielt. Interessanter dürfte allerdings bei der Sportbootmaut die Art und Weise werden, wie und in welcher Höhe sie erhoben werden sollte. Grundsätzlich war geplant, dass die Gebühr eine tatsächliche Kostenhöhe abdecken sollte, die durch den jeweiligen Nutzer oder der Nutzergruppe entstanden sind. Immerhin beziffert das Bundesverkehrsministerium die Kosten des Bundes durch die Sport- bzw. Freizeitschifffahrt auf ca. 65 Millionen Euro pro Jahr.

Nunmehr sind diese Gedanken jedoch verworfen und Verkehrsminister Dobrindt folgt damit auch einer guten und langen Tradition. Getreu dem Motto „Alle zehn Jahre wieder“ versuchte bereits im Jahr 2004/2005 der damalige Verkehrsminister Stolpe, die „Vignette für Motor- und Segelyachten“ für 60 bis 90 Euro jährlich einzuführen. Auch im Jahr 1994/1995 versuchte sich Theo Waigel daran, die Bootssteuer einzuführen und scheiterte. Dieser Punkt wurde von den „Lübecker Nachrichten“ ebenfalls aufgegriffen, jedoch antwortete Minister Dobrindt darauf, dass er es ganz sicher nicht sein werde, der die Sportbootsteuer oder die Bootsmaut wieder ins Gespräch holen werde. Es bleibt zu hoffen, dass der Minister Wort hält, fürs Erste ist die Steuer jedoch wieder vom Tisch.

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Tags Bootsmaut, Maut
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